Zunahme von Korruption, Beschlagnahmung von Waren und Erpressung; während der Amtszeit von Hossein Saeidi bei den Zollämtern der Provinz Hormozgan

Während die Zollämter von Hormozgan als Rückgrat des Außenhandels des Iran gelten, zeigen umfangreiche Berichte von Händlern, Zollabfertigern und Hafenarbeitern, dass diese Einrichtung unter der Leitung von Hossein Saeidi, mit ernsthaften Problemen in Bezug auf strukturelle Korruption, illegale Entnahme von Waren, Erpressung und intransparente Kooperationen zwischen den Aufsichtseinheiten konfrontiert ist. Dieser Bericht basiert auf Feldzeugnissen und stellt die Leistung des Generaldirektors der Zollämter von Hormozgan in den Mittelpunkt der Fragen.

In den letzten Wochen haben Händler von Bandar Abbas und Großhändler in Hormozgan ähnliche und wiederkehrende Geschichten erzählt: Inspektoren der Industrie und des Bergbaus betreten Lebensmittelgeschäfte, sammeln ausländische Waren ein, von denen viele bereits offiziell vom Zoll abgefertigt wurden, und notieren in den Protokollen als Verstoß „fehlende Rechnung“ oder „fehlendes Etikett“. In den an die Strafverfolgungsbehörden überwiesenen Fällen werden die Namen der beschlagnahmten Waren entweder nicht registriert oder durch allgemeine Bezeichnungen ersetzt und mit einer falschen negativen Zollauskunft ersetzt.

Händler berichten, dass Beamte in einigen Fällen Waren für den „persönlichen Gebrauch“ oder den „Verkauf außerhalb der gesetzlichen Vorgaben“ mitnehmen und bei Widerspruch drohen: „Wollen Sie, dass wir schreiben, dass wir Schmuggelware eingesammelt haben? Sie wissen selbst, dass der Zoll auch eine negative Antwort gibt und Sie das Zehnfache bestraft werden“

Großhändler berichten, dass Beamte von ihnen „Schutzgeld“ verlangen und wenn sie nicht zahlen, „laden sie die Ware auf und bringen sie in die Hütte mit negativer Zollaussage!“. Dieses Verhaltensmuster, zusammen mit dem Fehlen einer genauen Registrierung der beschlagnahmten Waren, bietet ein Bild eines Kreislaufs von Druck und illegaler Entnahme, der ohne absichtliche Überwachung und in Abstimmung mit dem Zoll zu systematischer Korruption geworden ist.

Großer Widerspruch; Ware, die der Zoll abfertigt, aber auf dem Markt als „Schmuggelware“ gilt! 

Bandar Abbas ist eine Grenzstadt mit einer langen Tradition des Konsums ausländischer Waren; laut Berichten von Akteuren in diesem Bereich, „80 Prozent der Konsumgüter der Menschen waren schon immer ausländisch“, und dennoch bezeichnen Inspektoren einige ausländische Waren als „schädlich“, „unerlaubt“ oder mit dem Vorwand „Verbindung zu israelischen Unternehmen“ und sammeln sie ein.

Die zentrale Frage ist: Wenn die Ware „schädlich“ oder „unerlaubt“ ist, warum wird dann dieselbe Ware über den offiziellen Zollweg ins Land gebracht? Dieser Widerspruch fällt direkt in den Verantwortungsbereich des Generaldirektors der Zollämter von Hormozgan, insbesondere in Bezug auf das Erteilen negativer Auskünfte; denn er ist verantwortlich für die Überwachung der Abfertigungsprozesse, die Dokumentenprüfung und die Koordination zwischen den Aufsichtseinheiten.

Zollabfertiger in Bandar Abbas berichten, dass der Druck nicht nur im Zoll endet. Nach dem Verlassen der sieben Prüfungen des Zolls stoppt die Wirtschaftssicherheits-Polizei auf den Straßen die Ladung und laut Akteuren in diesem Bereich „sagen sie ganz einfach, entweder geben Sie uns Goldmünzen oder wir melden es“.

Ein erfahrener Zollabfertiger sagt: „Mein Vater war schon immer Zollabfertiger. Dieser Beruf wurde von Generation zu Generation weitergegeben, aber jetzt gibt es keine Arbeit mehr, die Zöllner schröpfen die Leute von oben bis unten. Ich habe mein Auto verkauft, das Gold meiner Frau verkauft, um meine Mitarbeiter zu halten, aber die Erpressung hat kein Ende, bis zu dem Punkt, dass einige Zöllner mit direkter Koordination mit Gherami, dem Leiter der Justiz, täglich eine Milliarde arbeiten“.»

Neues Zollbüro in der Boulevard-e-Madar; ein Zeichen der Missachtung städtischer Gesetze

Bürgerbeschwerden über das neue Büro der Zollmitarbeiter in der Boulevard-e-Madar haben ebenfalls neue Fragen aufgeworfen. Dieses Büro, so die Anwohner, befindet sich in einem Wohngebäude und nutzt ohne Parkplätze die schmale Gasse als Parkplatz für Dienstfahrzeuge, was gegen städtische Vorschriften verstößt und die Anwohner belästigt.

Dieses Thema, obwohl es kleiner ist als die finanziellen Korruptionsfälle des Zolldirektors, zeigt, dass die Zollämter von Hormozgan selbst bei der Einhaltung der grundlegendsten städtischen Nutzungsprinzipien mit der stillschweigenden Zustimmung der Stadtverwaltung auf Herausforderungen stoßen; ein Problem, das direkt auf das Management der Einrichtung zurückzuführen ist.

Historischer Hintergrund; Zoll Shahid Rajaee und alte Korruptionsfälle 

Der Zoll Shahid Rajaee war in den vergangenen Jahren ebenfalls in Korruptionsfälle verwickelt, zum Beispiel im Jahr 2016, berichtete Radio Farda von der Vorladung von 22 Mitarbeitern von Vertragsunternehmen des Zolls im Fall der Schmuggelcontainer.

Im Jahr 2009, berichtete die Nachrichtenagentur Mehr von der Verhaftung von Mitarbeitern des Zolls Shahid Rajaee wegen des Vorwurfs der unrechtmäßigen Einnahmen. Diese Fälle betreffen frühere Perioden, zeigen jedoch, dass der Zoll von Hormozgan eine lange Geschichte im Umgang mit Verstößen hat; eine Geschichte, die die Notwendigkeit einer strengen Überwachung und Managementtransparenz verdoppelt.

Angesichts des Umfangs der organisierten Verbrechen lauten die Hauptfragen an den Generaldirektor der Zollämter von Hormozgan: Wie ist der Mechanismus zur Bearbeitung von Beschwerden von Händlern und Zollabfertigern? Warum werden die Spezifikationen der beschlagnahmten Waren in einigen Protokollen nicht registriert und warum gibt der Zoll negative und falsche Antworten an die Exekutivbehörden? Wie kann es sein, dass eine Ware, die der Zoll abfertigt, auf dem Markt als „Schmuggelware“ gilt? Welche Überwachung gibt es für das Verhalten der Mitarbeiter der Prüfungs-, Ausfuhr-, Einfuhr- und Transitabteilungen? Welche Maßnahmen wurden bei der Forderung nach inoffiziellen Zahlungen und Erpressung ergriffen?

Die Zollämter von Hormozgan, als wichtigstes Handelstor des Iran, stehen an einem Punkt, an dem jede Form von Korruption, Druck oder illegaler Entnahme direkt das Leben der Menschen in Bandar Abbas und die Wirtschaft des Landes beeinflusst. Feldberichte über die Entnahme von Waren, Drohungen, Erpressung und Widersprüche in den Abfertigungsprozessen bieten ein Bild einer beschädigten Struktur, und solange der Generaldirektor der Zollämter von Hormozgan diese Verbrechen nicht aufklärt, bleiben die Fragen bestehen; Fragen, die nicht durch Leugnung, sondern nur durch Vorlage offizieller Dokumente, unabhängige gerichtliche Untersuchungen und Strukturreformen beantwortet werden können.